BGRTagesordnung
1. Begrüßung und Feststellung der Formalien
2. Geschäftsbericht des Vorstandes
3. Finanzbericht
4. Rechnungsprüfungsbericht
5. Aussprache zu den Berichten (TOP 2-4)
6. Entlastung des Vorstandes
7. Wahl der Vorstandsmitglieder
8. Erhöhung des Mitgliederbeitrags ab 2024
9. Verschiedenes
Am Freitag, 28. April von 16 bis 18 Uhr lädt die Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK) zu einem Spaziergang durch Weiherfeld-Dammerstock ein. Bei den einzelnen Stationen zeigen Bürger*innen, welche Sanierungsmaßnahmen sie durchgeführt haben. Sie berichten von ihren Erfahrungen aus der Praxis und beantworten gemeinsam mit Berater*innen der KEK Fragen der Teilnehmenden. Zu sehen gibt es von der Dachsanierung bis zum Umbau zum KfW Effizienzhaus verschiedene Dämmmaßnahmen sowie unterschiedliche Anlagen (Photovoltaik, Solarthermie, Wärmepumpe, Pelletheizung).
Eingeladen sind alle interessierten Bürger*innen. Die Anmeldung erfolgt unter quartiere@kek-karlsruhe.de oder unter Tel. 0721 48088-36. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, daher bei der Anmeldung bitte Personenanzahl angeben. Der Treffpunkt wird mit der Anmeldungsbestätigung bekannt gegeben. Weitere Informationen unter https://www.kek-karlsruhe.de/veranstaltungen/quartierspaziergang-wd/
Sie waren längst vergriffen: Die Bände 1 und 2 der Rüppurrer Hefte. Jetzt sind sie wieder auf dem Markt. Beide Hefte können als unveränderte 2. Auflagen ab Dezember 2022 überall im Buchhandel und beim Verlag Lindemanns (www.lindemanns-web.de) bezogen werden: Heft 1, 56 S. (2004) mit dem Titel Ein Bauernhaus im Rüppurrer Unterdorf (11 €) verfasste Rudolf Rastätter; Heft 2, 96 S. (2005) mit dem Titel Rüppurrer Lebensbilder 1 (12 €), verfasste ein Kollektiv von neun Autorinnen und Autoren. Sie beschreiben Leben und Wirken von Wilhelm Fischer, August Furrer sen., Hermann Hueck, Lebrecht Mayer, Alex Möller, Ernst Rehmann, Luise Riegger, Gisbert von Teuffel, Eugen Werner Velte und Adi Walz.
Zwischen 2004 und 2016 erschienen insgesamt neun von der Bürgergemeinschaft Rüppurr durch Günther Philipp herausgegebene Rüppurrer Hefte.
Liebe Mitglieder der Bürgergemeinschaft Rüppurr,
ich begrüße Sie sehr herzlich zur Mitgliederversammlung 2022.
Im Hinblick auf den Tagesordnungspunkt 1 stelle ich fest, dass die Versammlung am 14. September 2022 durch Aushang an den Anschlagtafeln der Bürgergemeinschaft den Bestimmungen der Satzung entsprechend einberufen worden ist.
Zuvor schon wurden Termin und Tagesordnung im Bericht der Bürgergemeinschaft bekannt gegeben, der im August-Heft des Monatsspiegels veröffentlicht wurde. Änderungen haben sich seither nicht ergeben.
An dieser Stelle bitte ich Sie, sich von den Plätzen zu erheben, um unserer verstorbenen Mitglieder zu denken. Wir werden ihnen ein ehrendes Andenken bewahren.
Als Gast begrüße ich im noch öffentlichen Teil der Versammlung Herrn Michael Meier, den neuen Leiter des Polizeipostens Rüppurr. Herr Meier, Sie haben das Wort, und Sie, meine Damen und Herren, haben anschließend die Gelegenheit, ihm Fragen zu stellen.
‚Sie haben bitte Verständnis, dass ich die Zeit dafür auf etwa eine halbe Stunde begrenze, und anschließend zum nicht-öffentlichen, d. h. eigentlichen Teil der Mitgliederversammlung übergehe.
Herr Meier, ich bedanke mich ganz herzlich bei Ihnen und wünsche einen schönen Abend. Damit beginnt der nicht-öffentliche Teil der Veranstaltung. Aus rechtlichen Gründen muss ich alle Nicht-Mitglieder bitten, uns nunmehr zu verlassen.
Zu Tagesordnungspunkt 2 erstatte ich im Namen des Vorstandes den Geschäftsbericht. Er bezieht sich auf die Zeit seit der letzten, online durchgeführten Mitgliederversammlung am 8. Juli 2021. Unser Verein hat stabil knapp 1.000 Mitglieder, was in etwa 9 % der Einwohnerschaft entspricht. Es sind solide Werte, über deren Verbesserung wir uns natürlich freuen würden. Über die Finanzen wird später Frau Rastätter-Eußner zum Tagesordnungspunkt 3 berichten.
Das große Thema der vergangenen Jahre war die Bauleitplanung für das Gelände, das die einen „Festplatz“ und die anderen Parkplatz nennen, sowie die Sportplätze der Alemannia Rüppurr. Ich würde gerne von den ehemaligen Sportplätzen sprechen, und die SG Rüppurr sicher auch. Das ist aber nicht in Sicht, weil noch immer die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Sportplätze am Brunnenstückweg fehlen, die eine Verlagerung des Spielbetriebs dorthin erst ermöglichen würde. Am 15. September wurde dem Planungsausschuss der Stadt Karlsruhe zum wiederholten Male ein geringfügig überarbeiteter Plan der Stadtverwaltung vorgestellt, mit dem diese bezweckt, möglichst viel von dem einstmals dem Sportverein zugesagten Gelände für den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Schleinkofer zu erhalten. An sich ein ehrenwertes Ziel, das aber mit dem Interesse von über 600 Mitgliedern des Sportvereins an einem geordneten Spielbetrieb kollidiert.
Wir haben in dieser Sache wiederholt Stellung genommen, gegenüber den im Stadtrat vertretenen Parteien und in unseren im Monatsspiegel veröffentlichten Berichten, nicht zuletzt, weil wir daran ein weitergehendes Interesse haben. Die Freigabe der Sportplätze Am Schloss Rüppurr soll eine Bebauung ermöglichen. Wir fordern: mit einer Pflegeeinrichtung, wofür in Rüppurr und Weiherfeld-Dammerstock ein seit etlichen Jahren von Politik und Verwaltung anerkannter Bedarf besteht. Das war auch das Ergebnis der Bauleitplanung, die wir während und trotz Corona engmaschig begleitet haben. Mittlerweile ist das Thema vom Planungsausschuss auf den Weg gebracht worden.
Wir hoffen sehr, dass die Verwaltung auf diesem Weg nicht von den mangelnden Fortschritten bei der SG Rüppurr weiter ausgebremst wird. Ich sage „weiter“, weil in beiden Fällen das Thema schon seit einem halben Jahrzehnt auf dem Tisch liegt, ohne dass wirkliche Erfolge zu verzeichnen wären.
Weitere Verzögerungen bei der Sportplatzerweiterung am Brunnenstückweg können daraus entstehen, dass die Deutsche Bahn nach einem Jahrzehnt festgestellt hat, dass sie den Bahnübergang dort doch gerne beseitigen und durch eine Brücke ersetzen würde. Wie diese Brücke auszusehen hat, ist wiederum davon abhängig, wo in Zukunft die sogenannte Radschnellverbindung Karlsruhe Ettlingen verlaufen soll, durch die Lange Straße, entlang der Bahngleise oder über die Salmenwiesen, anstelle des jetzigen Wirtschaftswegs. Wir haben darüber nicht nur im Vorstand beraten, sondern auch im sogenannten Projektbegleitkreis beim Regierungspräsidium an den Planungen teilgenommen. Wo wir insbesondere deutlich auf unsere Bedenken hinsichtlich der „Salmenwiesen-Variante“ hingewiesen haben. Hier müsste, um auch landwirtschaftlichen Fahrzeugen die Nutzung zu ermöglichen, eine 10 m breite Trasse erstellt werden, und überbrückt, was wir schon technisch für einigermaßen undurchführbar halten. Und mit einem Landschaftsschutzgebiet nicht für verein-bar. Die Variante „Lange Straße“ halten wir ohnehin für indiskutabel. Zu diesen Themen verweise ich ergänzend auf die Veröffentlichungen im Monatsspiegel.
Auf lange Sicht könnte die Brücke wiederum überflüssig werden durch den Ausbau der Rheintalbahn im Rahmen der „Güterschnellverbindung Rotterdam Genua“. Dazu haben Belgien, die Niederlande, Deutschland, die Schweiz und Italien einen Vertrag geschlossen, den alle erfüllt haben, mit Ausnahme von Deutschland. Obwohl sämtliche Bundesregierungen seit ich-weiß-nicht-wann die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene auf ihre Fahnen geschrieben haben. Immerhin: An den meisten Stellen in Deutschland ist die Planung der Deutschen Bahn ab-geschlossen. Aber nicht bei uns. Öffentlich sichtbar wird an der Strecke Mannheim Karlsruhe geplant, für die die Bahn offenbar eine östliche Variante bis zum Güterbahnhof Karlsruhe bevorzugt. Die Strecke Rastatt Karlsruhe über Durmersheim ist bis zum Hauptbahnhof „planfestgestellt“. Unbekannt ist, wie diese Teile miteinander verbunden werden sollen. Die Bahn erweckt den Eindruck, hier einfach die vorhandenen Gleise zwischen Weiherfeld und Bulach weiterverwenden zu wollen, was von den Bürgervereinen dieser Stadtteile vehement abgelehnt wird. Uns interessiert natürlich, wie es dann „bei uns“ weitergeht.
Herr Dr. Rempp, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine, führt mit großem Einsatz stellvertretend für alle betroffenen Bürgervereine Gespräche mit der Bahn und der in dieser Sache bisher ziemlich zögerlichen Stadtverwaltung, um eine Untertunnelung Karlsruhes für den Transit-Güterverkehr zu erreichen, wie das andere Städte schon geschafft haben. Inzwischen hat der OB den Süd-Teil an sich gezogen. In der vergangenen Woche haben wir, d. h. die südlichen Karlsruher Bürgervereine und Herr Dr. Rempp, deswegen bei ihm vorgesprochen. Eine vom Bürgerverein Bulach erstellte Präsentation scheint Eindruck hinterlassen zu haben.
Nach mehr als einem Jahrzehnt ist die Stadtverwaltung auch wegen des Umbaus der Herrenalber Straße wieder an uns herangetreten. Wir haben neue Vorschläge in die Planung eingebracht und sind gespannt, was davon überbleibt. Fest steht wohl jetzt schon, dass der Verkehr auch stadteinwärts einspurig geführt wird, zugunsten verbesserter Begrünung, Rad- und Gehwege. An anderen Stellen der Stadt haben solche Umbauten nicht zum zuvor erwarteten Verkehrschaos geführt; wir sehen das also durchaus entspannt. Und wir versprechen uns davon eine Lärmverminderung, weil die Herrenalber Straße dann nicht mehr als verlängerte Autobahn benutzt werden kann.
Auf unserem Wunschzettel steht auch der entsprechende Ausbau der Radwege bis nach Ettlingen hinein. Bisher enden sie gefühlt hinter der Battstraße im Nirwana. Ein besonderes Problem ist die Lücke Fahrtrichtung Karlsruhe über der Autobahn. Mancher fährt dahinter weiter geradeaus, ohne erneut die Seite zu wechseln, und damit in der falschen Richtung. Für Gegenverkehr ist die kombinierte Geh- und Radweg genannte Alibiveranstaltung an der Straßenbahnhaltestelle nicht breit genug. Erst kürzlich hat mir eine Radfahrerin aus Rüppurr berichtet, dass sie von einem aus Ettlingen kommenden Radfahrer vom Radweg herunter auf die Kraftfahrzeugspur abgedrängt worden ist. Das hätte böse enden können, und hat es dem Vernehmen nach in anderen Fällen auch schon.
Der „Verkehrsversuch“ auf diesem Teil der Herrenalber Straße hatte bei uns Hoffnungen geweckt, insbesondere auch Äußerungen bei dem offiziellen Termin, an dem ich damals teilgenommen ha-be, dass er verlängert werde. Das ist leider nicht geschehen, und welche Erkenntnisse die beteiligten Behörden daraus gewonnen haben bzw. welche Konsequenzen sie daraus ziehen wollen, ist uns unbekannt.
Um an das andere Ende der Herrenalber Straße zurückzukehren, jedenfalls aus Rüppurrer Sicht: bei der letzten Mitgliederversammlung stand in Aussicht, dass anstelle des jetzigen Küchenstudios ein Discounter erstellt werde, was wir insbesondere mit Rücksicht auf unseren total unterversorgten Nachbarverein befürwortet haben. Eine Baugenehmigung wurde erteilt. Aufgrund des Widerstandes, den die Eigentümerin des Roten Hauses und ein Unterstützerkreis dem Vorhaben entgegengesetzt haben, hat der Eigentümer aber das Handtuch geworfen und das Grundstück verkauft. Der neue Eigentümer plant dem Vernehmen nach eine reine Wohnbebauung. Das Stadtplanungsamt will einen Discounter, und Wohnungen, jetzt auf dem Parkplatz ansiedeln. Der Planungsausschuss ist informiert …
Zahlreiche andere Themen haben uns beschäftigt. Ich verweise deswegen auf unsere Berichte im Monatsspiegel, die Sie auch nachträglich noch im Internet einsehen können. Aber auch diese Berichte geben natürlich nicht alles wieder, womit wir uns beschäftigen. Das ehrenamtliche Engagement kostet uns viel Zeit, und natürlich gehen Familie und Beruf vor. Wir können deshalb unmöglich alle Wünsche erfüllen.
Unser Engagement wird uns nicht erleichtert durch die Stadtverwaltung, in der manche Mitarbeiter offenbar glauben, dass wir kollektiv an Langeweile leiden. Ganz aktuell hat das Stadtplanungsamt mir wieder einmal Gelegenheit gegeben, im Monatsspiegel vom Leder zu ziehen. Drei Tage Frist für eine Stellungnahme zu einer Beschlussvorlage für den Planungsausschuss, und das in den Sommerferien, kann man im Grunde nur noch als Verhinderungstaktik verstehen.
Unsere Feste sind seit zwei Jahren Corona zum Opfer gefallen, angefangen beim Maibaumstellen, über die Sonnwendfeier bis zum Dreschhallenfest. Die Feste haben uns in den vergangenen Jahren immer einen schönen Beitrag zu unseren Einnahmen geleistet. Im letzten Jahr haben wir geglaubt, dass wir aus unseren Rücklagen notfalls noch ein paar Jahre mehr überbrücken können. Das war vor dem 24. Februar 2022. Bezogen auf das vergangene Jahr, haben sich unsere Energiekosten ab dem 1. Oktober verdreifacht. Frau Rastätter-Eußner, die Hüterin unserer Finanzen, hat errechnet, dass wir die Mitgliedsbeiträge um die Hälfte erhöhen müssen, um das aufzufangen.
Das ist rundum unerfreulich. Vielleicht können wir die Finanzen durch die Feste aufbessern, die wir im kommenden Jahr wieder veranstalten wollen. Das können wir im Vorstand aber nicht alleine stemmen. Ohne eine Menge Helfer wird es keine Feste geben können.
Im Frühjahr hat es eine erste Kunstausstellung „nach Corona“ gegeben, und wir hoffen, dass auch in diesem Herbst nichts dazwischenkommt.
Nach dem Auslaufen der Reihe „Rüppurrer Hefte“, die großenteils über Sigmund Furrer noch erhältlich sind, hat die Geschichtswerkstatt, namentlich Dr. Günter Philipp, mit der Erstellung eines digitalen Lexikons über Rüppurr begonnen, das über unsere Website eingesehen werden kann.
Ich beende den Bericht mit dem Dank an alle Vorstandsmitglieder.
Friedrich Lemmen
Bürgergemeinschaft Rüppurr
Vorsitzender
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt mittels einer Darlegung im Amtsblatt (geplante Veröffentlichung am 11.03.2022) sowie einer sprachlich unterlegten Präsentation. Die Unterlagen und die Präsentation sind ab dem Tag der Veröffentlichung (11.03.2022) sowohl im Internet unter www.karlsruhe.de/bebauungsplanung abrufbar als auch beim Stadtplanungsamt einsehbar.
Im Stadtplanungsamt besteht die Möglichkeit, sich die Planung, nach vorheriger Terminvereinbarung, erläutern zu lassen.
Termine können wie folgt vereinbart werden:
Telefonisch: 0721 133 6151
per E-Mail: planverfahren@stpla.karlsruhe.de
Sowohl im Internet als auch beim Stadtplanungsamt können im Zeitraum der Veröffentlichung Äußerungen zur Planung abgegeben werden.
Im Internet können Stellungnahmen entweder über ein Internetformular, das auf der Homepage ebenfalls ab 11.03.2022 freigeschalten wird, oder per E-Mail an planverfahren@stpla.karlsruhe.de abgegeben werden.
Sachdienliche Fragen werden zu Themenkomplexen in einem Dokument zusammengefasst und beantwortet. Anregungen und Bedenken stellen wir ebenfalls zusammenfassend dar und werden sie im weiteren Verfahren prüfen.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe lädt zu einer öffentlichen Bürgerinfor- mationsveranstaltung am Dienstag, 22. März 2022, von 18 Uhr bis 20 Uhr, ein. Die Veranstaltung soll der interessierten Öffentlichkeit Gelegenheit geben, sich über das Vorhaben des Radschnellwegs Karlsruhe – Ettlingen und den Ablauf bis zur Variantenentscheidung zu informieren. Selbstverständlich werden auch die in Frage kommenden Varianten im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt. Im Anschluss an einen Vortrag beantworten die Fachplanerinnen und Fachplaner des Regierungspräsidiums Karlsruhe und der Planungsbüros gerne weitere Fragen. Interessierte haben außerdem die Möglichkeit, Hinweise zur weiteren Planung und Öffentlichkeitsbeteiligung zu geben.
Gemeinsam mit den Städten Karlsruhe und Ettlingen plant das Regierungspräsi- dium Karlsruhe zwischen Karlsruhe und Ettlingen einen Radschnellweg (RS10).
Voraussichtlicher Streckenverlauf ist von der Weiherfelder Brücke in Karlsruhe bis zum Bahnhof Ettlingen-West in Ettlingen.
Um eine bestmögliche Planung zu ermöglichen ist es wichtig, verschiedene Perspektiven in die Planung mit einzubeziehen. Ein sogenanntes Scoping-Verfahren hat im letzten Jahr stattgefunden. Erstes Ziel dieses Verfahrens ist die Ermittlung umweltrelevanter Themen und insbesondere die frühzeitige Unterrichtung des Vorhabenträgers, welchen Inhalt, Umfang und welche Detailtiefe die Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens haben müssen. Aber auch darüberhinausgehende Auswirkungen und mögliche Schwierigkeiten des Pro- jekts sollen ermittelt sowie Anregungen zu den weiteren Planungen aufgenommen werden. Weiterhin wurde im vergangenen Jahr ein fachlicher Projektbegleit- kreis geschaffen, der am 17. März 2022 zu seiner zweiten Sitzung zusammenkommen wird.
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie findet die Veranstaltung virtuell auf der Plattform Webex statt. Die Zahl der Teilnehmenden ist begrenzt, eine Anmeldung ist daher dringend erforderlich. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich unter folgendem Link anzumelden: https://eveeno.com/radschnellweg.
Der Webex-Einwahllink wird nach der Anmeldung versandt.
Pressevertreterinnen und Pressevertreter sind ebenso herzlich zu der Veranstaltung eingeladen und werden um Anmeldung unter pressestelle@rpk.bwl.de oder 0721 926-6266 gebeten.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Radschnellweg Karlsruhe – Ettlingen ein. Diese findet am 22. März 2022 um 18 Uhr digital statt. Weitere Informationen hierzu gibt es in Kürze auf der Seite
RS10, Radschnellweg Karlsruhe – Ettlingen – Regierungspräsidium Karlsruhe (baden-wuerttemberg.de)
von Donnerstag, 17.03.2022, 22:00 Uhr, bis Sonntag, 20.03.2022, 6:00 Uhr, wegen Gleisbauarbeiten voll, d. h. auch für Radfahrer und Fußgänger, gesperrt. Mitgeteilt am 04.03.2022 von der Bauunternehmung Felmeden im Auftrag der Deutschen Bahn Netz AG.