Die Gartenstadt Karlsruhe eG plant, die Garagen am Rosenweg, zwischen Krokusweg und Dahlienweg, abzureißen und durch eine mehrgeschossige Wohnbebauung mit Tiefgarage zu ersetzen. Der Vorstand der Bürgergemeinschaft Rüppurr hatte gegen das Vorhaben bisher keine Einwände. Nach der Genehmigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Planungsausschuss der Stadt Karlsruhe wurden wir darauf hingewiesen, dass die Zahl der geplanten neuen Stellplätze nicht ausreichend sei.

Ich habe deshalb Ziffer 4.7.3, Seite 12, des Bebauungsplans nachkalkuliert und festgestellt, dass für 15 Garagen, die bestehenden Wohneinheiten der Gartenstadt zugeordnet und deshalb baurechtlich notwendig sind, ein Ersatz in der Planung nicht enthalten ist. Aus meiner Sicht eine Fehlkalkulation, auf die ich Gartenstadt, Stadt Karlsruhe und den Stadtrat hingewiesen habe. Die Gartenstadt hat geantwortet, dass im Quartier „sonnengrün“ nicht für alle Wohnungen auch ein Stellplatz nachgefragt worden sei, so dass man auch am Rosenweg eine planerische Reserve habe.

Wir sind etwas skeptisch, weil gerade in Rüppurr viele Haushalte nicht nur ein Auto haben, sondern zwei oder gar drei. Und wegen der drei Schulen auf der anderen Straßenseite bzw. um die Ecke besteht ohnehin schon ein erheblicher „Parkdruck“.

Im Grundsatz begrüßen wir auch weiterhin die geplante Bebauung des Areals mit Wohnungen, würden allerdings den Bau weiterer Stellplätze begrüßen und hoffen sehr, dass wir mit unserer Skepsis nicht Recht behalten.

Mitte August hatte ich Sie im Rieberger Bläddle über den Lärmaktionsplan für alle Haupteisenbahnstrecken des Bundes informiert, auf den uns die Stadt Karlsruhe bei der Bürgerversammlung am 20. Juli hingewiesen hatte. Bis zum 25. August konnten dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) Anregungen und Hinweise mitgeteilt werden. Trotz der knappen Zeit und trotz Ferien wurde von dieser Möglichkeit reger Gebrauch gemacht. Unser Beisitzer Kurt Maier berichtete, dass allein aus seinem Bekanntenkreis 15-20 Eingaben gemacht wurden.

Wenn Sie das auch gern getan hätten, es aber nicht konnten, vielleicht weil Sie verreist waren: Es gibt eine zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 24. Januar bis 7. März 2018, bei der Sie Eingaben zum Lärmaktionsplan A machen können, der aufgrund der jetzigen Eingaben erstellt und voraussichtlich Anfang Januar 2018 veröffentlicht wird. Dieser kann auf der Internetseite des Eisenbahn-Bundesamtes heruntergeladen oder per E-Mail oder postalisch kostenlos als Druckexemplar angefordert werden.

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Postanschrift: Eisenbahn-Bundesamt, Heinemannstraße 6, D-53175 Bonn

Wie heißt es im Fußball so schön: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. 

Es grüßt Sie herzlich Ihr

 

Friedrich Lemmen

Vorsitzender

Die Stadtverwaltung hat uns informiert, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) mit der Erstellung des Lärmaktionsplanes für alle Haupteisenbahnstrecken des Bundes begonnen hat. Dies beinhaltet auch die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Bis zum 25. August 2017 besteht die Möglichkeit, Anregungen und Hinweise dem EBA mitzuteilen. Dies kann elektronisch unter https://www.laermaktionsplanung-schiene.de oder postalisch unter dem Stichwort "Lärmaktionsplanung" an die Zentrale in Bonn, Heinemannstraße 6, 53175 Bonn erfolgen.

Die Frist 25. August 2017 ist natürlich allererste Sahne: Bis dahin sind in ganz Deutschland Ferien. Für die elektronische Beteiligung muss man sich zunächst mit seinen persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) und einem selbst gewählten Passwort anmelden. Nach ein paar Stunden erhält man per E-Mail eine Bestätigung mit einem Link, den man innerhalb 48 Stunden anklicken muss, damit die Anmeldung wirksam ist. Erst dann kann man dem EBA seine Anregungen und Hinweise mitteilen.

Ich hoffe, dass Sie trotz Urlaubs bis zum 25. August Zeit finden, beim EBA vorstellig zu werden.

Schöne Ferien bzw. eine schöne Sommerzeit wünscht Ihnen Ihr

Friedrich Lemmen

Vorsitzender

Am 20. Juli 2017 veranstalten die Bürgergemeinschaft Rüppurr und die Stadt Karlsruhe ab 18:00 Uhr im Joseph-Keilberth-Saal des Wohnstifts Rüppurr, Erlenweg 2, 76199 Karlsruhe, eine Bürgerversammlung, für die Rüppurrer Einwohnerschaft, und natürlich auch für Interessierte aus den angrenzenden Stadtteilen statt. Es wurde folgende Themen auf die Tagesordnung gesetzt:

Sonnwendfeier Werbung

Am Mittwoch, den 26. April 2017, fand im katholischen Gemeindesaal die diesjährige Mitgliederversammlung statt. Wie üblich wurden die Berichte des Vorsitzenden, der Schatzmeisterin und der Rechnungsprüfer verlesen. Aus Platzgründen werden die Berichte nur im Internet veröffentlicht. Auf Vorschlag der Rechnungsprüfer wurden der Schatzmeisterin und dem gesamten Vorstand Entlastung erteilt.

Mitgliederversammlung

Am Mittwoch, dem 26. April 2017, findet um 19:00 Uhr im katholischen Gemeindesaal, Tulpenstraße 1A, die diesjährige Mitgliederversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

1) Begrüßung

2) Ehrungen

3) Jahresbericht

4) Finanzbericht

5) Rechnungsprüfungsbericht

6) Aussprache zu 3.-5.

7) Entlastung von Vorstand und Kassier

8) Satzungsänderung

9) Verschiedenes

Zu Tagesordnungspunkt 8: Satzungsänderung,

In Absprache mit dem Finanzamt bitten wir die Mitglieder, folgende Änderung der Satzung zu beschließen:

  • 3 (Zweckbindung)

(1) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

[unverändert]

(2) Er ist parteipolitisch und konfessionell ungebunden.

[wie bisher Abs. 4, Satzanfang redaktionell geändert]

(3) Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

[wie bisher Abs. 2 Satz 1]

(4) Die Tätigkeit der Mitglieder im Interesse des Vereins erfolgt grundsätzlich unentgeltlich. Der Vorstand kann jedoch im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Vereins für Tätigkeiten der Vereinsmitglieder im Interesse des Vereins eine Vergütung auf der Grundlage eines Dienst- oder sonstigen Vertrags bzw. die Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 Buchst. a EStG beschließen. Aufwendungen für Zwecke des Vereins werden in der nachgewiesenen Höhe erstattet. Im Übrigen erhalten die Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

[neu]

(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch un-verhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

[wie bisher Abs. 3]

  • 4 (Vermögensbindung)

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Karlsruhe und ist von dieser, die es unmittelbar und ausschließlich für die in § 2 Abs. 2 genannten Zwecke im Stadtteil Rüppurr zu verwenden hat.

[Einfügungen fett gedruckt]

Ich freue mich, Sie am 26. April persönlich begrüßen zu können.

Friedrich Lemmen

Vorsitzender

Wegen der widersprüchlichen Informationen zum Lärmaktionsplans habe ich jetzt an den Oberbürgermeister geschrieben:

Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup,

aus den Fraktionen erreichen uns widersprüchliche Informationen zur Umsetzung des aktuellen Lärmaktionsplans. Deshalb bitte ich Sie um folgende Informationen:

  1. Welche der von uns für Rüppurr beantragten Maßnahmen wurden vom Gemeinderat genehmigt, und welche wurden abgelehnt?
  2. Für welche der genehmigten Maßnahmen hat die Verwaltung die Finanzierung in den Entwurf des Doppelhaushalts 2017/18 aufgenommen, und für welche wurde das – gegebenenfalls: aus welchem Grund –auf später zurückgestellt?
  3. Welche der in den Entwurf des Doppelhaushalts aufgenommenen Maßnahmen wurden vom Gemeinderat genehmigt, und welche nicht?

Ich bedanke mich im Voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Friedrich Lemmen

Bürgergemeinschaft Rüppurr

Vorsitzender

In meinen letzten Beitrag hatte ich unter Berufung auf eine Information der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion berichtet, die Stadt habe verbindlich zugesagt, bei einer Erneuerung der Fahrbahndecke der A5 die Mehrkosten für den Flüsterasphalt zu übernehmen. Inzwischen haben CDU und SPD uns informiert, dass das nicht der Fall sei. Entsprechende Ausgaben seien von der Verwaltung nicht in den Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt, und demzufolge auch nicht vom Gemeinderat beschlossen worden. Die KULT-Fraktion hat DIE GRÜNEN dagegen bestätigt.

Wir werden das verfolgen. Wahrscheinlich ist die schlechte Nachricht die richtige. Für den Streckenabschnitt zwischen Autobahndreieck und Anschlussstelle Rüppurr wäre der Zug damit abgefahren, nicht aber für den anschließenden bis zur Anschlussstelle Karlsruhe-Süd, bei dem die Fahrbahndeckenerneuerung noch aussteht. Bis zur Bahnlinie liegt das auf Karlsruher Gemarkung, und dafür werden wir uns in Ihrem Interesse weiter in Erinnerung bringen.

Was Sie auch selbst tun können, bei der für den 20. Juli 2017 geplanten Bürgerversammlung.

Liebe Rüppurrerinnen und Rüppurrer!

Haben Sie den schönen Weihnachtsbaum vor dem Rathäusle gesehen? Den hat uns der Christbaumhof Frank verehrt, wie auch schon die Spitze für den Maibaum. Wir bedanken uns sehr herzlich und würden uns für Familie Frank freuen, wenn Sie im nächsten Jahr (wieder) daran denken, dass es in Rüppurr Christbäume zu kaufen gibt, die vorher nicht durch halb Europa gereist sind.

DIE GRÜNEN Gemeinderatsfraktion hat uns informiert, dass die Stadt verbindlich zugesagt hat, bei einer Erneuerung der Fahrbahndecke der A5 die Mehrkosten für den Flüsterasphalt zu übernehmen. Es wird also doch einer unserer Wünsche im Lärmaktionsplan verwirklicht. Auch die Erneuerung der Straßenbahnschienen und das Nachschleifen in jeweils zweijährigem Abstand soll zu einer Lärmverminderung führen. Der Umbau der Herrenalber Straße wurde dagegen auf den Doppelhaushalt 2019/20 verschoben.

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und das gibt mir Gelegenheit zu ein paar persönlichen Erinnerungen an unsere Aktivitäten.

Familie Becker (Beckers Hofladen) hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass in letzter Zeit vermehrt Kinder am Bahnübergang Brunnenstückerweg neben der Schranke stehen, wo das Bahngleis offen zugänglich ist, und die Züge beobachten. Sie hat die Deutsche Bahn in einem Brief gebeten, eine Abzäunung vorzunehmen, um das Betreten der Gleise zu verhindern.

Wir hoffen, dass das bald verwirklicht wird, und appellieren zugleich an alle Eltern, ihre Kinder über die Gefahren aufzuklären, die von fahrenden Zügen oder Straßenbahnen ausgehen.

BG Rüppurr e. V.

Wir bieten Ihnen hier Informationen zu den Aktivitäten unseres Vereins, aber auch natürlich zu unserem schönen Ortsteil Rüppurr, wie dessen Geschichte und was ihn aktuell bewegt.

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